IHR EXPERTE FÜR VERGABERECHT
Das Vergaberecht, wie viele andere Rechtsgebiete, ist ein Minenfeld potenzieller rechtlicher Fallstricke. Das Geheimnis für einen möglichst reibungslosen Ablauf eines Vergabeverfahrens bzw. Ausschreibungsprozesses liegt in der sorgfältigen Planung, strategischen Überlegungen und letztlich in der präzisen Navigation durch das teilweise komplexe Geflecht des Vergaberechts.
Im Rahmen eines EU-weiten Vergabeverfahrens müssen sowohl Auftraggeber als auch Bieter bestimmte grundlegende (vergaberechtliche) Aspekte berücksichtigen, um den Prozess rechtssicher und effektiv gestalten zu können. Eine zentrale Rolle spielt dabei die Bekanntmachung von EU-weiten Verfahren.
Wer Vergabeverfahren durchführen oder in solchen ein Angebot abgeben will, kommt in der Regel nicht an elektronischen Vergabeplattformen vorbei. Öffentliche Auftraggeber sind seit Oktober 2018 verpflichtet, im Oberschwellenbereich Vergabeverfahren grundsätzlich elektronisch durchzuführen. Und auch im Unterschwellenbereich sind elektronische Verfahren aus Praktikabilitätsgründen auf dem Vormarsch.
Nachstehend werden einige Vergabeplattformen zur Durchführung von elektronischen Vergabeverfahren vorgestellt.
Eine Übersicht zu den neuesten Änderungen der Schwellenwerte ab 01.01.2024. im Ober- sowie im Unterschwellenbereich des Bundesvergabegesetzes.
Ein Leitfaden zur Klarstellung der neuen Regelungen zur Veröffentlichungspflicht für die Bundes-, Landes- als auch Gemeindeverwaltungen gemäß Art. 20 Abs. 5 Bundes-Verfassungsgesetz und ihrer Anwendung
Spätestens ab 25.10.2023 haben alle öffentlichen Auftraggeber Bekanntmachungen und Bekanntgaben auf Unionsebene unter Verwendung der von der Europäischen Kommission vorgegebenen eForms zu schalten.
Aktuell befindet die Direktvergabe mit vorheriger Bekanntmachung aufgrund der durch die Schwellenwerte-Verordnung sehr hoch angesetzten Subschwellenwerte für Direktvergaben und Verhandlungsverfahren ohne Bekantmachung noch im Dornröschenschlaf. Mit der aktuell diskutierten Herabsetzung der Subschwellenwerte kann sich das jedoch schlagartig ändern. In diesem vergaberechtlichen Beitrag werden die Vorteile der Direktvergabe mit Bekanntmachung erörtert.
Aufgrund der aktuellen Lage in der Ukraine wurden seitens der Europäischen Union Sanktionen erlassen, die es öffentlichen Auftraggebern seit 9.4.2022 verbieten öffentliche Aufträge oder Konzessionen an Personen, Organisationen oder Einrichtungen aus der Russischen Föderation zu vergeben, bzw. solche weiterzuführen. Bei Verstößen gegen diese Sanktionen können öffentliche Auftraggeber letztlich zur Kasse gebeten werden.
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