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NUTS-Codes in Österreich und deren Bedeutung in Vergabeverfahren

Der NUTS-Code, auch bekannt als Gemeinsame Klassifikation der Gebietseinheiten für die Statistik (Nomenclature of Territorial Units for Statistics), ist eine standardisierte Klassifikation der territorialen Einheiten der Europäischen Union.

AT-NUTS-Code finden – Bundesländer | Bezirke | Gemeinden

www.nutscode.at

Dieser NUTS-Code wurde für die Erleichterung der Erhebung, Entwicklung und Verarbeitung von harmonisierten Regionalstatistiken entwickelt, indem man Gebiete einer hierarchischen Untergliederung unter Berücksichtigung ausschlaggebender Faktoren unterzogen hat.

Als Rechtsgrundlage für dieses System des NUTS-Code dient die Verordnung (EG) Nr. 1059/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Mai 2003, welche aber mehrmals (in den Jahren 2005, 2008, 2013, 2017) und primär aufgrund des Beitritts neuer Mitgliedstaaten zur EU geändert worden ist. Erhebliche Veränderungen wurden im Jahre 2017 vorgenommen, wobei territoriale Typologien rechtlich anerkannt, grundlegende Definitionen und statistische Kriterien für die verschiedenen territoriale Typologien festgelegt, eine einheitliche und transparente Anwendung und Nutzung dieser auf EU-Ebene in den Mitgliedstaaten sichergestellt und auch die Befugnisübertragung an die Kommission umfassend gestaltet wurde. 

Hintergrund dieser Verordnung betreffend NUTS-Code war das Bedürfnis von Statistiknutzern, vergleichbare Daten für die gesamte Europäische Union erheben zu können, damit nicht nur statistische Ziele in Themen wie Bevölkerung, Wirtschaft, Bildung und Umwelt geeignet gesammelt und analysiert werden können, sondern auch politische Entscheidungen (auf lokaler wie auch nationaler Ebene, EU-Kohäsionspolitik) und die Verteilung von Förder- und Finanzmittel geeignet erfolgen können.

Einer der Profiteure der Verwendung von NUTS-Codes ist die Vergabebranche. NUTS-Codes werden bei EU-weiten Vergabeverfahren eingesetzt, damit der jeweilige Auftrag regional eindeutig zugeordnet werden kann und somit potenzielle Bieter öffentliche Auftraggeber in bestimmten Regionen auffinden können. Dasselbe gilt für die regionale Zuordnung von Auftragnehmern nach Auftragserteilung in der Bekanntgabe des vergebenen Auftrags.

Damit man der vergaberechtlichen Transparenz Rechnung trägt, ist die Angabe einer ganz spezifischen NUTS-Klassifikation – nämlich NUTS3-Codes, die die genaueste Zuordnung ermöglichen – sowie des CPV-Codes bei Vergabeverfahren in der Oberschwelle über das Supplement des Amtsblattes der Europäischen Union (https://ted.europa.eu) verpflichtend. 

In Österreich wurden die NUTS-Codes nicht bezirksweise verteilt, was die Zuordnung einzelner NUTS-Codes teilweise schwierig gestaltet. Um als öffentlicher Auftraggeber bei der NUTS-Codes-Suche den richtigen NUTS-Code herausfinden, gibt es mehrere Möglichkeiten.

  • NUTS-Codes werden einerseits von der Statistik Austria geführt
  • das einfache und übersichtliche Auffinden von NUTS3-Codes ist auch über unsere kostenlose Informationsseite unter https://www.nutscode.at möglich

Wolfgang Schweinhammer, Rechtsanwalt in Wien für Vergaberecht und öffentliches Mobilitätrecht